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Bundesverkehrswegeplan

Grundlage für die strategische Verkehrsinfrastrukturplanung in Deutschland ist seit den 1970er Jahren der Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Er enthält eine verkehrsträgerübergreifende, integrierte Planung. Beim BVWP handelt es sich um ein Rahmenprogramm und Planungsinstrument, er ist jedoch kein Finanzierungsplan oder -programm und hat keinen Gesetzescharakter. Der BVWP wird vom Bundeskabinett beschlossen.

Der BVWP bildet die Grundlage für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Ausbaugesetze für Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen mit den zugehörigen Bedarfsplänen. Der Deutsche Bundestag beschließt über die Aufnahme der Projekte des BVWP und eventuell weiterer Projekte in die sektoralen Bedarfspläne der Ausbaugesetze. Damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt. Auf Grundlage des BVWP 2003 wurden die noch aktuellen Änderungen des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) und des Fernstraßenausbaugesetzes (FStrAbG) vom Bundestag am 01.07.2004 beschlossen.

Der BVWP 2003 beinhaltete als Planungshorizont das Jahr 2015. Im Koalitionsvertrag des Bundes 2009 wurde die Aufgabe formuliert, eine neue Grundkonzeption für die Bundesverkehrswegeplanung zu erarbeiten und Kriterien zur Priorisierung von Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zu entwickeln. Die Arbeiten dazu sind angelaufen und münden in einem neuen Bundesverkehrswegeplan, der im Jahr 2015 vorgelegt werden soll. Ziel ist es, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur aufzustellen.

Weitere Informationen:

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)

 

Bundesschienenwege

Die aktuellen Informationen zur Meldung von Schienenprojekten finden Sie in der Beschlussvorlage für den Regionalrat Detmold zur Sitzung am 24.09.2012

Drucksache RR-22/2012

 

Bundeswasserstraßen

Die aktuellen Informationen zur Meldung von Schienenprojekten finden Sie in der Beschlussvorlage für den Regionalrat Detmold zur Sitzung am 24.09.2012

Drucksache RR-25/2012

 

Bundesfernstraßen

Aktuell läuft das Anmeldeverfahren zur Bewertung von Projekten. Bis zum 24.10.2012 können die Kommunen der Bezirksregierung Projekte melden, die bewertet werden sollen. Der Regionalrat wird sich mit den Projektvorschlägen in seiner Sitzung am 10.12.2012 befassen.

Neue Projektvorschläge müssen bedarfsplanrelevant sein. Das sind nach bisherigem Stand zunächst kapazitätserweiternde Neu- und Ausbaumaßnahmen im Bundesfernstraßennetz und der Bau von Ortsumgehungen zur Verkehrsentlastung und Steigerung der Lebensqualität in den Kommunen. Der Ausbau von Autobahnknoten wird voraussichtlich auch im Bedarfsplan ausgewiesen werden. Ein Ausbau einer Bundesstraße von 2 auf 4 Fahrstreifen ist bedarfsplanrelevant. Nicht bedarfsplanrelevant sind dagegen ein Ausbau von 2 auf 3 Fahrstreifen oder der Bau einer neuen Anschlussstelle an Bundesfernstraßen.

 

Interner Bereich

 

Auskunft erteilt:


Ansprechpartner
Uwe Rafflenbeul
05231 71 2502
Eine E-Mail an Uwe Rafflenbeul senden

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