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Bezirksregierung gibt Startschuss für Projektgruppenarbeit

Detmold (10. Februar 2017). Die Bezirksregierung Detmold schreibt den bestehenden Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Bielefeld fort. Sie hat eine Projektgruppe eingerichtet, die Maßnahmen zur Luftreinhaltung erarbeiten soll. Ziel ist, geltende Luftqualitätsgrenzwerte zum Schutz der Bürger umzusetzen. Die Projektgruppe hat am Freitag, 10. Februar, in Bielefeld zum ersten Mal getagt. Beteiligt waren Vertreter der Stadt Bielefeld, der Verkehrsunternehmen, des Landesbetriebes Straßen NRW, der Polizei, der IHK und Handwerkskammer sowie Vertreter von Umwelt- und Interessenverbänden.

Anlass für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bielefeld sind die anhaltenden Grenzwertüberschreitungen für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid an den Messstellen Herforder Straße/Nähe Jahnplatz (49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft) und Stapenhorststraße (41 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft). Eine dritte Messstelle an der Detmolder Straße meldet mit 31 Mikrogramm keine Überschreitungen, hier wird der einschlägige Grenzwert für Stickstoffdioxid (40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft) eingehalten.

Die Einrichtung einer grünen Umweltzone wäre geeignet, die Belastung mit Stickstoffdioxid zu senken, wie erste Berechnungsergebnisse zeigen. Eine grüne Umweltzone in der Bielefelder Innenstadt einzurichten, ist daher ein erster Vorschlag der Bezirksregierung. Die Umweltzone würde aber allein nicht ausreichen, sondern muss durch weitere Schritte ergänzt werden. Diese Schritte müssen sich an den Schadstoffquellen orientieren. Hierbei steht ein Hauptverursacher – der Kraftfahrzeugverkehr – im Fokus. Die nächste Sitzung der Projektgruppe ist für Mai 2017 geplant. In der Zwischenzeit erarbeitet die Bezirksregierung mit Beteiligung der Projektmitglieder weitere Vorschläge.

Das Verfahren zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bielefeld wird geführt durch die Bezirksregierung Detmold. Parallel zu den Projektgruppensitzungen erstellt die Bezirksregierung Detmold den Planentwurf und nimmt darin die erarbeiteten Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxidbelastung auf. Ziel ist, den Planentwurf bis Ende September dieses Jahres fertig zu stellen. Anschließend wird dieser in der Öffentlichkeit ausgelegt, es besteht dann die Möglichkeit, Einwendungen einzureichen. Nach Ende der Auslegung und Bewertung der eingegangenen Einwendungen erfolgt die Fertigstellung des Plans, anschließend tritt der fortgeschriebene Luftreinhalteplan in Kraft.

Die Luftreinhalteplanung ist eine staatliche Pflichtaufgabe. In Nordrhein-Westfalen sind die Bezirksregierungen dafür zuständig.

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