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Land erbt Schulden und Vermögen

Detmold (19. April 2017). Die Zahl der Nachlässe ohne Erben in Ostwestfalen-Lippe ist leicht gestiegen. Die Bezirksregierung Detmold hat im vergangenen Jahr 114 Nachlässe übernommen (2015: 94). Die meisten davon waren Schulden.

In der Regel aber macht der Staat ein Minus. Das gilt vor allem für Nachlässe mit Grundvermögen. Derzeit sind es 81 Grundstücke und Häuser (2015: 85), um die sich die Bezirksregierung kümmert. Im vergangenen Jahr sind 10 Grundstücke neu hinzugekommen.

Hauptziel ist, Grundvermögen und Häuser schnellstmöglich zu verkaufen oder zu versteigern. In 13 Fällen war die Bezirksregierung im vergangenen Jahr damit erfolgreich (2015: 14). „Und das ist gut so“, sagt Marion Freimuth von der Bezirksregierung. Denn häufig handele es sich um so genannte Schrottimmobilien. Die Bezirksregierung müsse dann für die Verkehrssicherheit sorgen: Sie beauftragt Hausmeister, die sich beispielsweise um den Winterdienst und die Sicherung von Türen, Fenstern und Dächern kümmern. „Jeder einzelne Fall verursacht Kosten für den öffentlichen Haushalt“, sagt Freimuth.

Die Palette an Dingen, die an das Land übergehen, ist breit. Sie reicht von Grund- und Ackerflächen über Häuser und Wohnungen bis zu Schmuck, Bargeld und Sparbüchern. Aber: Der Großteil ist überschuldet. So auch im vergangenen Jahr: 65 Fälle verzeichnete die Bezirksregierung. Lediglich 49 Nachlässe wurden als Guthaben verbucht.

Insgesamt bearbeitet die Bezirksregierung derzeit 253 Fälle (2015: 283). Zum Vergleich: Im Jahr 2001 waren es noch 40. Der Grund: Der Anteil älterer Menschen ohne Angehörige steigt. Ihr Nachlass fällt im Todesfall dem Land Nordrhein-Westfalen zu, wenn vom Amtsgericht kein Erbe ermittelt werden kann oder wenn Angehörige den Nachlass ausschlagen. Die Aufgabe der Bezirksregierung Detmold ist, diese Fiskalerbschaften zu verwalten.

Im Jahr 2016 nahm die Bezirksregierung rund 704.500 Euro im Zuge von Fiskalerbschaften ein (2015: 1.203.583 Euro). Die Ausgaben lagen bei etwa 225.852 Euro (2015: 427.745 Euro).

 

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